XRP Klage Update: Ripple schlägt gegen SEC zurück!

Dank einer Reihe positiver rechtlicher Entwicklungen, der Erholung von XRP in den Charts und der erneuten Notierung des Altcoins an einigen Börsen ist der Optimismus in der Community so groß wie nie zuvor. Und doch zeigt der laufende Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple Labs im Moment keine Anzeichen für ein Abflauen.

Ripple antwortet auf Anschuldigungen der SEC

Ripple antwortet auf den Brief der SEC, über den wir in der letzten Woche berichtet hatten.

In der erwähnten Antwort widersprachen die Anwälte von Ripple Labs einigen Punkten, welche die SEC vorgebracht hatte.

Laut Ripple Labs sind von den 30 verschiedenen Körperschaften und Personen mehr als 20 der Ziele aus der Absichtserklärung in Jurisdiktionen ansässig, in denen die lokalen Regulierungsbehörden entschieden haben, dass XRP kein Wertpapier ist (Japan, Großbritannien und Singapur).

Die Anfragen der SEC, so behauptet die Blockchain-Firma, dienen diesen Entitäten mit Zwangsverfahren durch Absichtserklärungen, in welche die Beklagten und das Gericht keinen Einblick haben.

Der oben genannte Punkt ist eine Erweiterung eines Arguments, das von Ripples Anwälten in Bezug auf die Anträge der SEC vorgebracht wurden. Damals hatten die Beklagten argumentiert, dass die SEC außergerichtliche Taktiken einsetzt, die den Beklagten oder anderen Prozessparteien nicht zur Verfügung stehen und der SEC hier ebenfalls nicht zur Verfügung stehen sollten.

Der Brief fügte hinzu:

…. die Zwangsvollstreckung, die von ausländischen Aufsichtsbehörden gegen diese ausländischen Körperschaften und Einzelpersonen durchgeführt wird, verlangt unglaublich belastende und umfangreiche Dokumente, einschließlich Dokumente, die die SEC von den Beklagten erhalten kann oder bereits erhalten hat.

Weitere Antworten auf den Brief der SEC

Schließlich wehrten sich die Beklagten auch gegen die Behauptungen der Behörde, sie hätten das Privileg verletzt, indem sie das versiegelte FCA-Anschreiben an das Gericht weitergaben. Laut den Anwälten der Beklagten hat die SEC jedoch keinen Anspruch auf ein Privileg geltend gemacht, als sie diese Briefe an Ripple vorlegte.

Der Zeitpunkt dieser Entwicklung ist interessant, zumal sich die Beklagten, wie in dem vorgenannten Schreiben hervorgehoben wurde, darauf vorbereiteten, dass Richter Netburn die Absichtserklärungen während der telefonischen Konferenz am 30. April aufgreifen würde, nachdem ihre erste Antwort eingereicht worden war.

Kein Ende in Sicht

Im Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs scheint kein Ende in Sicht. Beide Seiten versuchen mit verschiedenen Machenschaften die Oberhand zu gewinnen. In letzter Zeit hat sich der Prozess für Ripple positiv entwickelt. Wie es weiter geht, bleibt abzuwarten.